EMR veröffentlicht deutschsprachige Synopse zur Novelle der AVMD-Richtlinie sowie ersten Impuls zum anstehenden Trilog-Verfahren

Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) veröffentlicht beigefügt erstmalig eine deutschsprachige Synopse der Vorschläge von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Rat der EU zur Novelle der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie). Ergänzt wurde im Vergleich zur bereits seitens des EMR veröffentlichten englischsprachigen Synopse auch eine Gegenüberstellung der Erwägungsgründe zu dieser Novelle. Diesem Textteil kommt mit Blick auf die Auslegung der Richtlinie traditionell nicht unerhebliche Bedeutung zu.

 

Ebenso veröffentlicht wird ein erster Impuls des EMR für das anstehende Trilog-Verfahren. Bei diesem Verfahren handelt es sich um interinstitutionelle Verhandlungen zwischen Kommission, Parlament und Rat als den drei in die Gesetzgebung eingebundenen Organen der EU. In diesen politischen Verhandlungstreffen können die Organe abweichend vom Ordentlichen Gesetzgebungsverfahren in jeder Phase des Gesetzgebungsprozesses Kompromisse oder Teilkompromisse bei der Novelle eines Rechtsaktes wie der AVMD-Richtlinie erzielen.

Dr. Jörg Ukrow, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR, befasst sich in dem ersten Impuls mit dem zukünftigen Anwendungsbereich der AVMD-Richtlinie. Er problematisiert u.a. die Behandlung von Hörfunk und Online-Glücksspielen und regt eine rasche regulatorische Reaktion der EU auf die im deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz thematisierten Fehlentwicklungen im Netz an. Weitere Impulse des EMR u.a. zum Jugendschutz, zur kommerziellen Kommunikation und zu organisationsrechtlichen Aspekten der vorgesehenen Novelle folgen.

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