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Transparenz auf dem Mediensektor

Das EMR fertigt für öffentlich-rechtliche und private Auftraggeber Rechtsgutachten zu aktuellen medienrechtlichen Fragestellungen. Die Gutachten werden von im Medienrecht anerkannten Experten erstellt. Bei der Anfertigung der Gutachten wird das EMR von Mitgliedern des EMR-Forschungsbeirates beraten, der sich aus namhaften europäischen Wissenschaftlern zusammensetzt.

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Schnittstelle von Wissenschaft und Praxis

Das Institut für Europäisches Medienrecht ist Veranstalter von

Mit seinen Veranstaltungen (Übersicht) bietet das Institut ein Forum zur Diskussion und Analyse aktueller Probleme des nationalen und internationalen Medienrechts.
Experten aus Wissenschaft und Praxis entwickeln Lösungsmodelle und integrieren die Öffentlichkeit in die Entscheidungsfindung.
Die EMR Veranstaltungen werden regelmäßig in Kooperation mit am Tagungsthema interessierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Landesmedienanstalten, privaten Medienunternehmen und Fachorganisationen durchgeführt.

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Information der Fachöffentlichkeit

Das EMR veröffentlicht die Ergebnisse seiner medienrechtlichen Untersuchungen in verschiedenen Publikationen.

Das Institut ist Herausgeber der EMR Schriftenreihe, in der Rechtsgutachten, die Ergebnisse der EMR Veranstaltungen sowie medienrechtliche Texte und Urteile veröffentlicht werden.

Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle in Straßburg ist das EMR Mitglied in der Redaktion der von der EAI dreisprachig herausgegebenen rechtlichen Rundschau IRIS.

Eine aktuelle Übersicht der bereits erschienenen Bände der EMR Schriftenreihe kann beim Institut angefordert werden.

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Förderung der Rechtsentwicklung

Als eine auf das europäische Medienrecht spezialisierte Einrichtung ist das Institut Projektträger verschiedener Forschungsvorhaben.

  • U.a. ist das EMR Partnerorganisation der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle - EAI - in Straßburg, der eine Vielzahl der Vertragsstaaten des Europarates und die Europäische Kommission als Mitglieder angehören. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit der EAI ist das Institut u.a. für die Beobachtung und Dokumentation der Entwicklung des Medienrechts in den mittel- und osteuropäischen Staaten zuständig.
    Darüber hinaus ist das EMR Mitglied im Beratenden Ausschuß der EAI und nimmt an internationalen Workshops und Fachveranstaltungen der Informationsstelle teil.
  • Der Forschungsbeirat des EMR, dessen Vorsitz der Wissenschaftliche Direktor inne hat, unterstützt in der allgemeinen Ausrichtung sowie projektbegleitend die Forschungstätigkeit des Instituts.
    Untersuchungen zur künftigen Medienrechtsordnung in Europa sowie auf nationaler Ebene werden durchgeführt; aktuelle Fragen der Neuen Medien - insbesondere des elektronischen Geschäftsverkehrs - und der Konvergenz von Rundfunk und Telekommunikation werden vertieft behandelt. Daneben erfolgt die Betrachtung von medienrelevanten Entwicklungen des Urheber- und Datenschutzrechts anhand von konkreten Fallfragen.
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Aktuelle medienrechtliche Informationen aus ganz Europa

  • EMIS, das Europäische MedienInformationsSystem, bietet zwei Servicekomponenten:
    In der EMIS - Datenbank sind über 2100 Mediengesetze der europäischen Staaten und der EU erfasst und unter speziellen juristischen Kriterien analysiert. Die mehrsprachige Datenbank ermöglicht die Suche nach allen Rechtsnormen des nationalen und europäischen Medienrechts online. Zusätzlich sind auf CD-ROM die wichtigsten europäischen und deutschen Medien- und Telekommunikationsgesetze erhältlich.
    Wie schützen die Mediengesetze vor jugendschutz-relevanten Darstellungen im Fernsehen und Internet? Welche Werbezeitenregelungen gelten in den osteuropäischen Ländern? Voraussetzungen und Rangfolge der Einspeisung in nationale Kabelnetze im analogen und digitalen Umfeld? Wie ist das Recht der Gegendarstellung in den Rechtsordnungen der EU ausgestaltet? Wie schützen die Urhebergesetze berechtigte Interessen von z.B. Schöpfern und Veranstaltern auch im digitalen Zeitalter?
    EMIS ID ius - Rechtlicher Informationsdienst bietet die Möglichkeit, das EMR mit der Recherche zu speziellen Fragen auf dem Gebiet des europäischen Medienrechts zu beauftragen. Ein Team von Fachjuristen erteilt schnellstmöglich die gewünschten Rechtsauskünfte. Zusätzlich kann über die Dokumentationsbank des Rechtlichen Informationsdienstes eine Vielzahl von medienrelevanten Dokumenten, wie Gerichtsentscheidungen, medienpolitische Posititonspapiere, Vorträge, etc., angefordert werden.
  • In der DEMIS-Datenbank sind die relevanten Medienrechtsentscheidungen der deutschen und europäischen Gerichte sowie Behörden erfasst. Das Rechtsauskunftssystem, mit etwa 2.200 Entscheidungen, steht derzeit online allen Landesmedienanstalten zur Nutzung zur Verfügung.

Zur Zeit können konkrete Anfragen per Post, e-mail, Fax und Telefon an das EMR gerichtet werden. Sie erhalten auf diesen Wegen auch nähere Informationen zu EMIS.
Die EMR Datenbanken werden durch die EMR Consulting & IT-Systems GmbH vermarktet. Sie können sich dort gerne über die Nutzungsbedingungen informieren.