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letzte Aktualisierung am 12.7.2010
12.7.2010 Band 39 der EMR-Schriftenreihe ist soeben erschienen: Unter dem Titel "Elektronische Medien zwischen Exklusivität und Grundversorgung" versammelt die aktuelle Publikation die Vorträge und Diskussionsbeiträge der letztjährigen Veranstaltung in der Reihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik". Die Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung und die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg sind hierbei die langjährigen Kooperationspartner des EMR.
5.7.2010 IRIS plus zum Thema "Öffentlich-rechtliche Medien: Geld für Inhalte" mit Leitbeitrag aus dem EMR: "Finanzierung und Überwachung öffentlich-rechtlicher Angebote – Europarechtliche Maßgaben und aktuelle nationale Entwicklungen in Bezug auf die wirtschaftliche und inhaltliche Leistungskontrolle" von der EAI in Straßburg veröffentlicht (vgl. hierzu die Pressemitteilung der EAI).
30.6.2010 EMR-Panel auf dem medienforum.nrw 2010: Im 10ten Jahr beteiligte sich das Institut an dem Kongress. Informationen (Presse-Information, Fotos der Referenten) zur Veranstaltung, die sich in diesem Jahr dem neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und dessen Bedeutung für den und Umsetzung im Telemedienbereich widmete, finden sie hier. Abrufbar ist ebenfalls der Einführungsvortrag des EMR-Direktors, Thomas Kleist.
28.6.2010 Das EMR erhält Fördermittel von der Bundesregierung: Das Forschungsprojekt "INVODAS - Interessenausgleich bei der Vorratsdatenspeicherung", das in Kooperation mit provet an der Universität Kassel durchgeführt und vom BMBF gefördert wird, soll Vorschläge zur optimierten Balance zwischen Sicherheits- und Freiheitsaspekten, insbesondere durch einen Rechtsvergleich in allen EU-Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung des Urteils des BVerfG vom März diesen Jahres, erarbeiten. Neben der Presse-Information sind auch nähere Angaben zum Studiendesign und den angestrebten Forschungsergebnissen abrufbar.
16.5.2010 10 Jahre Beiträge des EMR zu den IRIS plus und IRIS Spezial-Reihen: Soweit online verfügbar, sind die Aufsätze und Berichte, die von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle herausgegeben wurden, in der Rubrik Publikationen abrufbar.
21.4.2010 EMR-Mitgliederversammlung 2010: Der Direktor des Instituts, Thomas Kleist, stellte die Aktivitäten des EMR im vergangenen Jahr vor (vgl. den Tätigkeitsbericht 2009) und bewertete die Ergebnisse der Arbeit und deren Aufnahme positiv. In der weiteren, kurz- bis mittelfristigen Entwicklung des Instituts stehen die Stabilisierung der Zusammenarbeit mit den Förderern und Partnern sowie die Intensivierung der Forschungs-, Publikations- und Beratungstätigkeit in Bezug auf die "Neuen Medien", die verstärkt zu den klassischen Fragestellungen der Medienordnung hinzutritt, im Vordergrund. Die Mitglieder des Instituts tauschten sich abschließend in einem Informationsgespräch mit dem Geschäftsführer von Radio Salü, Sascha Thiel, zu aktuellen medienwirtschaftlichen Themen aus.
16.4.2010 Das EMR-Gutachten im Auftrag der Europäischen Rundfunkunion (EBU) "Public Service Media According to Constitutional Jurisprudence - The Human Rights and Constitutional Law Dimension of the Role, Remit and Independence" ist nunmehr hier in englischer Sprache abrufbar.
23.3.2010 Die diesjährige Tagung in der Veranstaltungsreihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik", die am 29./30. April 2010 bei der LFK in Stuttgart stattfinden wird, steht unter dem Titel "Nutzerschutz - Rechtsrahmen, Technikpotenziale, Wirtschaftskonzepte". Das Programm der Tagung kann hier abgerufen werden.
12.2.2010 Der elektronische Newsletter Newsdienst MMR-Aktuell ist heute gestartet. Der 14-tägliche Newsdienst ersetzt die bisher in der Print-Ausgabe der MultiMedia und Recht enthalten aktuellen Rubriken. Das EMR wird seine seit beinahe 10 Jahren bestehende Rubrik EMR - die medienrechtliche Monatsschau in der Regel im 1-monatigen Turnus fortsetzen; Updates und ganz aktuelle Entwicklungen werden in den jeweiligen Zwischenausgaben erscheinen. Besonders wichtige Berichte sollen über die Archivfunktion auf der MMR-Website langfristig frei öffentlich zugänglich sein.
8.2.2010 Die Präsentation des Geschäftsführers, Alexander Scheuer, anlässlich des Kolloquiums des Medienrates der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgien "Eine Regulierungsbehörde der audio-visuellen Mediendienste für das nächste Jahrzehnt" am 5.2.1020 in Eupen ist nunmehr verfügbar. Der Vortrag (Folienpräsentation, pdf) beleuchtete die europarechtlichen und nationalen Maßgaben für Must-carry und Must-offer und stellte die aktuellen rechtlichen und politischen Entwicklungen dar.
1.2.2010 Der elektronische Newsletter IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle ist nunmehr verfügbar. Der IRIS-Newsletter ersetzt die bisherige Print-Publikation. Die bislang im 2-monatigen Turnus mit der IRIS als Beilage ausgelieferte IRIS plus besteht fort; neben dem Leitbeitrag, der weiterhin auch online zur Verfügung steht (z.B. hier zu den Ergebnissen des TK-Review), enthält die neue Printausgabe auch weiterführende und ergänzende Informationen.
22.12.2009 Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Neues Jahr wünscht das EMR allen Mitgliedern, Förderern, Partnern und Freunden. Unsere Grußkarte EMR Season's Greetings ist hier für Sie hinterlegt.
4.12.2009 Das Gutachten des EMR (Kleist/Roßnagel/Scheuer u.a.) zum Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb, erstellt im Auftrag der ALM (TKLM und EB), wurde in der Schriftenreihe der Landesmedienanstalten veröffentlicht.
27.11.2009 Auf der heutigen Mitgliederversammlung des EMR in Saarbrücken stellte der Direktor, Thomas Kleist, den Tätigkeitsbericht 2008 vor und zog Bilanz der Institutsaktivitäten und -entwicklung. Im Anschluss fand ein gemeinsames Gespräch zu aktuellen medienpolitischen Fragestellungen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffend mit dem Intendanten des Saarländischen Rundfunks, Fritz Raff, statt.
19.11.2009 "Der 'TK-Review' – Neue Impulse für die audiovisuellen Medien?", eine neue Veröffentlichung aus dem EMR, ist soeben in der Reihe IRIS plus erschienen. Der Beitrag thematisiert die Anfang diesen Monats im Vermittlungsausschuss von EP und Rat gebilligten Änderungen des europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation und analysiert deren Einfluss auf die elektronischen Medien (vgl. die Pressemitteilung der EAI).
1.11.2009 EMR-Panel auf den Medientagen München 2009: Spannende Vorträge und Diskussionen vor mehr als 100 Teilnehmern
Die Vortragspräsentation des Direktors des EMR, Thomas Kleist, zur Einführung in die Veranstaltung ist hier abrufbar; zudem finden Sie die Presse-Mitteilung der Veranstalter und den Audiomitschnitt zum diesjährigen Panel unter dem Titel "Wettbewerb und Vielfalt – Konzentrationsrecht in der neuen Medienwelt" am 28.10.2009.
22.10.2009 Die Vortragspräsentation des Geschäftsführers des EMR, Alexander Scheuer, zum Thema "Die deutsche Umsetzung der Bestimmungen über nicht-lineare audiovisuelle Mediendienste", gehalten am 15.10.2009 anlässlich des 30. Treffens der Europäischen Plattform der Regulierungsbehörden in Dresden, steht jetzt auf der Website der EPRA zum Download bereit.
21.11.2008 Stellenanzeige: Im Institut ist eine Vollzeitstelle für Juristen/innen kurzfristig neu zu besetzen. Nähere Informationen zum jeweiligen Anforderungs- und Tätigkeitsprofil finden Sie hier.
15.7.2009 Die in enger Zusammenarbeit mit dem EMR entstandene IRIS Spezial zur Umsetzung der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) mit dem Titel "Auf die Plätze, fertig ... los?" ist heute in Straßburg von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht worden. Diese Publikation (nähere Informationen) geht auf den am 30. und 31. Januar 2009 in Saarbrücken durchgeführten Workshop zurück und beinhaltet auch einen ausführlichen, vom EMR erstellten Tagungsbericht. Zur Presse-Information der EAI.
14.7.2009 Presse-Information: Die Endfassung des Gutachtens von IRT und EMR zum Thema "Die Sicherung der Interoperabilität als Ziel der Regulierung der Rundfunkübertragung", das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt wurde, ist jetzt veröffentlicht worden.
26.6.2009 medienforum.nrw 2009: Informationen (Berichte, Fotos) zu den vom EMR mitveranstalteten Paneln zur Umsetzung der Audiovisuellen Mediendienste-Richtlinie sowie zu Divergenz in der Konvergenz?, sind von der LfM Nova bereit gestellt worden. Die Einführungen zu den Diskussionsrunden sind hier verfügbar: Thomas Kleist zu AVMD-RL und 13. RÄStV-E und Alexander Scheuer zu urheberrechtlichen Fragestellungen bei konvergenten Medien
19.6.2009 Band 38 der EMR-Schriftenreihe Mobilität und Kontext – Zukunftsentwicklung der mobilen Kommunikation in Recht und Technik ist soeben erschienen. Nähere Informationen hierzu beim Nomos Verlag.
14.5.2009 Die Kurzstudien des EMR für den Ausschuss der Regionen der EU stehen jetzt zum Abruf bereit: The Scope of Universal Service and Electronic Commununications & Future Networks and the Internet und "Media Mundus" – Audiovisual Policy . Die nachfolgend ergangenen Stellungnahmen des AdR sind hier abrufbar. Das EMR bedankt sich beim Direktorat für beratende Arbeiten des AdR für die erteilte Zustimmung zur Veröffentlichung.
20.4.2009 Die Ergebnisse des Gutachtens von IRT und EMR zum Thema "Die Sicherung der Interoperabilität als Ziel der Regulierung der Rundfunkübertragung", das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie erstellt wurde, wurden heute in einem Workshop mit Vertretern des Auftraggebers und der interessierten Kreise in Bonn vorgestellt. Hier veröffentlichen wir die zugehörige Präsentation. Nach Eingang etwaiger Rückmeldungen soll die Veröffentlichtung der Endfassung des Gutachtens Mitte Mai 2009 erfolgen.
8.4.2009 Die Studie des EMR "Informationsmittler in der Pflicht?! – Verantwortlichkeit und Haftung bei Presse, Rundfunk und Internet" ist heute veröffentlicht worden. Das im Auftrag der FES erstellte Kurzgutachten, das sich mit aktuellen Fragen der Haftung von Informationsprovidern in den Medien, vor allem dem Internet, und jüngsten Entwicklungen auf EU- und nationaler Ebene befasst, kann hier abgerufen werden.
3.4.2009 Das Kurzgutachten zum Thema "Die Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht", welches das EMR in Zusammenarbeit mit provet und Korrespondenten aus dem EMR Media Network erarbeitet hat, ist heute veröffentlicht worden. Das im Auftrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der Grünen/ Freie Europäische Allianz im Europäischen Parlament erstellte Gutachten ist hier abrufbar.
6.3.2009 Am 6.3.2009 fand in Krems das vom EMR mitveranstaltete Panel "Public Service Content – Who’s Watching It?" mit hochkarätigen, internationalen Experten statt. Die Ergebnisse dieser Forums-Veranstaltung im Rahmen von EU XXL 2009 haben Eingang in die verabschiedete Resolution gefunden, die am 7.3.2009 einer Runde von europäischen Medienpolitikern präsentiert wurde.
3.3.2009 Die neue IRIS Spezial "Kreativität hat ihren Preis" – Die Rolle der Verwertungsgesellschaften, die sich der urhebergesetzlichen Lage der an der Herstellung audiovisueller Werke Beteiligten widmet und unter Mitwirkung des EMR entstanden ist, wurde heute in Straßburg veröffentlicht. Nähere Angaben sind über die Website der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle erhältlich.
2.3.2009 Werbung ohne Grenzen? - Rechtliche Spielräume für Rundfunkwerbung: Die Präsentation zum Vortrag des Geschäftsführers des EMR, Alexander Scheuer, beim 17. Transatlantischen Dialog der LfM "Vorbild USA? – Spielräume für neue Werbeformen " am 2.3.2009 in Düsseldorf ist hier abrufbar.
27.2.2009 Das EMR hat die Arbeiten an einem Gutachten für den Ausschuss der Regionen abgeschlossen, das die Auswirkungen der geplanten internationalen Filmförderung durch die EU Media Mundus beleuchtet.
20.2.2009 Welche Aufgaben hat die Regulierung und wie ist sie dafür aufgestellt?: Der Vortrag des Direktors des EMR, Thomas Kleist, im Rahmen der FSF-/FSM-Veranstaltung "Mit Jugendschutz von gestern gegen die Inhalte von morgen? – Möglichkeiten der Selbstkontrolle in einer konvergenten Medienwelt" am 20.2.2009 in Berlin ist hier abrufbar.
6.2.2009 Die Präsentation zum Vortrag des Direktors des EMR, Thomas Kleist, im Rahmen der Bavaria Film-/EMR-Veranstaltung zu Jugendschutz in Film und Fernsehen am 28.1.2009 in Saarbrücken ist hier, die zum Vortrag des Wissenschaftlichen Direktors, Alexander Roßnagel, beim Symposium des Zweiten Deutschen Fernsehens und des Landesbeauftragten für den Datenschutz in Rheinland-Pfalz zum Europäischen Datenschutztag am 28.1.2009 in Mainz hier verfügbar.
20.1.2009 Der Vortrag des EMR-Geschäftsführers, Alexander Scheuer, bei der Anhörung des Binnenmarktausschusses des EP zu Protecting Consumers in Respect of Video Games am 20.1.2009 in Brüssel kann, zusammen mit weiteren Informationen, hier abgerufen werden. Die zugehörige Pressemitteilung des EP steht ebenfalls zum Download zur Verfügung.
15.1.2009 Der Lenkungsausschuss Medien und neue Kommunikationsdienste des Europarates hat die Berichte der Expertengruppe zu öffentlich-rechtlichen Medien entgegen genommen; zu deren Vorbereitung hat das EMR zwei Kurzstudien verfasst, die hier (Förderung von sozialer Kohäsion und Toleranz) und hier (Förderung demokratischer Teilhabe) abgerufen werden können.
6.1.2009 Der EMR-Lunch Berlin am 20.1.2009 muss wegen Erkrankung des Referenten leider abgesagt werden. Den Ersatztermin sowie Informationen zu anderen EMR-Veranstaltungen finden Sie hier .
19.12.2008 EMR-Veranstaltungen Das Institut bietet zum Start des neuen Jahres verschiedene Veranstaltungen im Januar an. Zur vorläufigen Veranstaltungsplanung in 2009 ist die Übersicht verfügbar.
15.12.2008 Band 34 der EMR-Schriftenreihe "Digitale Rechteverwaltung - Eine gelungene Allianz von Recht und Technik?" ist soeben bei Nomos, Baden-Baden, erschienen.
3.11.2008 Informationen zum EMR-Panel auf den Medientagen München "Binnenmarkt ohne Kultur und (gesellschaftlichen) Mehrwert?" am 29.10.2008 finden Sie hier .
2.10.2008 Die Vorträge des Direktors, RA Thomas Kleist, und des Wissenschaftlichen Direktors des EMR, Prof. Dr. Alexander Roßnagel, anlässlich des 30. Hessischen Gesprächsforums Medien , das LPR Hessen und EMR gemeinsam am 18.9.2008 in Brüssel durchgeführt haben, sind jetzt abrufbar (Kleist, Die Bedeutung der EU für die deutsche Medienordnung ; Roßnagel, Inhaltliche Anforderungen an audiovisuelle Medien ). Ebenfalls erhältlich sind die Folienpräsentationen (Kleist: EU-Medienordnung ; Roßnagel: Inhalte ).
29.9.2008 Der Ausschuss der Regionen hat in Bezug auf die Kommissionsmitteilungen zum Universaldienst und zur Zukunft des Internet eine Stellungnahme des EMR in Auftrag gegeben.
19.9.2008 Die Kurzstudien des EMR für den Ausschuss der Regionen der EU stehen jetzt zum Abruf bereit: Broadband and eGovernment in Europe und Review of the Electronic Communications Regulatory Framework . Das EMR bedankt sich beim Direktorat für beratende Arbeiten des AdR für die erteilte Zustimmung zur Veröffentlichung.
22.7.2008 Der Vortrag des Wissenschaftlichen Direktors des EMR, Prof. Dr. Roßnagel, anlässlich der Konferenz unter französischer EU-Ratspräsidentschaft Öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter am 17./18.7.2008 in Straßburg steht zum Abruf bereit. Unter dem Titel "Die Definition des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Medien (und seine Beauftragung und Kontrolle)" werden die aktuellen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene dargestellt (das Outline in englischer Sprache ist hier erhältlich).
21.7.2008 Im Auftrag des Wirtschaftsministeriums des Landes Brandenburg hat das EMR eine gutachterliche Stellungnahme über Rechtliche Rahmenbedingungen der Förderung der Verbreitung von Breitband-Internetzugängen verfasst. Diese Teilstudie ist juristische Grundlage für das von der ITCcon, Potsdam, erarbeitete "Konzept zur Verbesserung des Breitbandzugangs für die Wirtschaft im Land Brandenburg".
3.7.2008 Der Ausschuss der Regionen hat in Bezug auf den TK-Review seine Stellungnahme veröffentlicht, zu der das EMR für diesen vorbereitend ein Gutachten erarbeitet hatte.
17.6.2008 Das EMR und das Europa-Institut, Sektion Rechtswissenschaft, der Universität des Saarlandes haben heute eine Vereinbarung über die Forschungszusammenarbeit im Bereich "Bildung und Kultur" geschlossen. Die Presse-Information steht zur Ansicht bereit. Ein Foto vom Termin mit den Direktoren RA Thomas Kleist und Prof. Dr. Torsten Stein sowie den Geschäftsführern der beiden Institute, Akad. Direktorin Julia Legleitner, LL.M., und RA Alexander Scheuer finden Sie hier .
13.6.2008 Auf der Mitgliederversammlung des EMR am 10.6. in Köln zog der Direktor, Thomas Kleist, Bilanz des vergangenen Jahres und stellte die Perspektiven für die zukünftigen Institutsaktivitäten vor. Der Tätigkeitsbericht 2007 ist jetzt abrufbar.
11.6.2008 Der Vortrag des EMR-Direktors Thomas Kleist auf dem medienforum.nrw 2008 ist jetzt abrufbar: "Verantwortung der Industrie - Kompetenz des Verbrauchers" (siehe auch die Presse-Information des EMR ). Die PM der LfM Nova zum Panel am 10.6. "Werbeverbote - Wer wird denn gleich in die Luft gehen?" finden Sie hier .
11.6.2008 In Zusammenarbeit mit dem EMR und klicksafe.de fand am 11.6. auf dem medienforum.nrw eine Paneldiskussion zur Zukunft des Jugendmedienschutzes statt. Die PM der LfM Nova steht zum Abruf bereit.
3.6.2008 Die Studie des EMR "Markt ohne Marketing? – Werbeverbote reloaded" ist heute veröffentlicht worden. Das im Auftrag der FES erstellte Kurzgutachten, das sich mit der Werberegulierung sowie den aktuellen Vorhaben auf EU- und nationaler Ebene, insbesondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten im Automobil und Lebensmittelsektor, befasst, kann hier abgerufen werden.
27.5.2008 Die Präsentationen der am 24. und 25.4.2008 in Stuttgart durchgeführten Veranstaltung in der Reihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik" zum Thema Digitale Dividende - Frequenzverteilung und Netzneutralität sind jetzt abrufbar .
20.5.2008 Veranstaltungen in Zusammenarbeit mit dem EMR auf dem medienforum.nrw : In diesem Jahr findet am 10.6. ein Panel zur Werberegulierung und am 11.6. zum Jugendmedienschutz in der Konvergenz statt. Aktuelle Informationen zu den Details der Themen und den Referenten/Diskussionsteilnehmern sind über das Kongressprogramm des medienforum.nrw abrufbar.
30.4.2008 Vorankündigung: Die diesjährige Versammlung der Mitglieder des Instituts wird am 10. Juni 2008, um 17 Uhr, im Rahmen des medienforum.nrw in Köln stattfinden.
28.4.2008 Am 24. und 25.4.2008 fand in Stuttgart die diesjährige Veranstaltung in der Reihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik" statt. Die Tagung (Programm) widmete sich dem Thema "Digitale Dividende - Frequenzverteilung und Netzneutralität". Eine Pressemeldung (heise) zur Tagung ist verfügbar.
21.4.2008 "Verwertungsfenster im Wandel – Herausforderungen für die Chronologie der Medien" , eine neue Veröffentlichung aus dem EMR, ist soeben in der Reihe IRIS plus erschienen. Der Beitrag thematisiert Entstehungsgeschichte, Zielsetzungen und Entwicklung der europäischen und nationalen Regelungen zu Verwertungsfenstern und analysiert neben wettbewerbsrechtlichen Fragen auch neue Trends (vgl. die Pressemitteilung der EAI) .
11.3.2008 EMR-/SR-Veranstaltung anlässlich der Übergabe der Festschrift für Fritz Raff - "Rundfunk-Perspektiven" mit 130 Teilnehmern im ARD-Hauptstadtbüro Berlin. Siehe dazu auch die Pressemitteilung des Saarländischen Rundfunks.
6.2.2008 Übersicht über die EMR-Veranstaltungen im Jahre 2008
2.2.2008 Eine rechtsvergleichende Studie zur Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien bei der Förderung der Integration und eines Klimas der Toleranz ("The contribution of public service media to social cohesion and to the promotion of a culture of tolerance" ) ist für den Europarat, Lenkungsausschuss Medien und neue Kommunikationsdienste, angefertigt worden. Untersucht wurden die rechtlichen Bestimmungen und die Praxis in Dänemark, Frankreich, Polen, Slowenien und Spanien.
31.1.2008 Das EMR hat zwei Kurzstudien für den Ausschuss der Regionen, Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung (EDUC) , erstattet: Unter dem Titel "Revision of the regulatory framework for electronic communications networks and services" werden die Auswirkungen der Kommissionsvorschläge zur Revision der Richtlinien über die elektronische Kommunikation untersucht; in Zusammenarbeit mit dem Europa-Institut, Sektion Rechtswissenschaft , an der Universität des Saarlandes wurde eine Analyse der Kommissions-Initiativen im Hinblick auf die Reform der schulischen Bildung - "MODERNIZING SCHOOL EDUCATION IN EUROPE" erstellt.
29.1.2008 "3. Deutsch-französischer Mediendialog": Ausländisches Fernsehen in Frankreich, Deutschland und Luxemburg - Regulierung der Satelliten- und Plattformbetreiber? als gemeinsamer Workshop von LfM und EMR am 29.1.2008 in Brüssel. Hochrangige Experten von nationalen Regulierungsbehörden aus Frankreich, Deutschland, Luxemburg, Belgien und Marokko diskutierten gemeinsam mit Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission und von Satellitenbetreibern über Maßnahmen gegen die Verbreitung menschenverachtender und jugendgefährdender Angebote. Der Direktor des EMR, Thomas Kleist, empfahl in seiner Keynote ein Bündel von Maßnahmen, damit sich Regulierer und Anbieter in geeigneter Form den Problemen widmen können (vgl. Presse-Information des EMR ). Das Redemanuskript sowie weitere Informationen zum Workshop (Vorträge, Präsentationen, Tagungsbericht) sind über die Seite der LfM abrufbar.
15.1.2008 Eine neue Publikation, die unter Mitwirkung des EMR entstanden ist, wurde heute in Straßburg veröffentlicht: Unter dem Titel "Rechtliche Aspekte von Video-on-Demand" , erscheint in der Reihe IRIS Spezial eine umfassende Untersuchung zu den wirtschaftlichen Parametern und wichtigen rechtlichen Fragestellungen, die sich in Bezug auf audiovisuelle Abrufdienste ergeben (vgl. Pressemitteilung der EAI ). Die Veröffentlichung geht auf einen Experten-Workshop zurück, den das EMR gemeinsam mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und dem Instituut voor Informatierecht, Universität Amsterdam, konzipiert und im Juni 2007 in Berlin durchgeführt hat. Der in der IRIS Spezial enthaltene Tagungsbericht, der die wesentlichen Inhalte der Referate und Diskussionen wiedergibt, wurde vom EMR verfasst.
21.12.2007 Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Neues Jahr wünscht das EMR allen Mitgliedern, Förderern, Partnern und Freunden. Unsere Grußkarte EMR Season's Greetings ist hier für Sie hinterlegt.
20.11.2007 "Online-Spiele im Spiegel des Medien- und Urheberrechts" , eine neue Veröffentlichung aus dem EMR, ist soeben in der Reihe IRIS plus erschienen. Siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle.
12.11.2007 TK-Review: Das EMR veröffentlicht eine Darstellung der geplanten Änderungen des EU-Richtlinienpakets zu elektronischen Kommunikationsnetzen und -diensten. Die Publikation mit dem Titel "Der europäische Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation - Reformpläne und neue Regulierungsansätze" ist als Kurzstudie für die Friedrich-Ebert-Stiftung erschienen.
10.11.2007 "Hoher Wellengang für den Rundfunk?": Presse-Information zum gemeinsamen Panel von EMR und BLM am 9.11.2007, bei dem hochrangige Experten die Frequenzpolitik in der EU und Deutschland vor dem Hintergrund der WRC-07 und des TK-Review diskutiert haben. Das Audio-File zur Veranstaltung steht ebenso zum Abruf bereit wie der Einführungsvortrag von Thomas Kleist , Direktor des EMR. Zudem ist ein Medienbericht (Heise) zum Panel verfügbar.
2.11.2007 Diskussion um Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Anstalten bei dem EMR-Symposium zum Rundfunkgebührenurteil: Der Tagungsbericht ist jetzt abrufbar.
22.10.2007 Band 36 der EMR-Schriftenreihe "Der Rechtsrahmen für die neue Medienlandschaft"/ "Regulating the New Media Landscape" ist jetzt abrufbar. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Verabschiedung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste finden sich hier vielfältige Hinweise zu Hintergrund, Entstehungsgeschichte und Auslegung der neuen Bestimmungen.
9.10.2007 Das Programm zur Veranstaltung "Das neue Rundfunk(gebühren)urteil des BVerfG" am 31.10.2007 ist jetzt verfügbar. Bitte senden Sie uns Ihre Anmeldung unter der dort angegebenen Adresse.
10.9.2007 Veranstaltung zum neuen Rundfunkurteil des BVerfG: Am 31.10.2007 führen das EMR und der Fachbereich Medienpolitik von ver.di eine gemeinsame Tagung durch. Die Presse-Information vom heutigen Tage ist hier abrufbar.
10.9.2007 Übersicht über die EMR-Veranstaltungen im Jahre 2007 - aktueller Planungsstand, insb. Medientage München.
7.9.2007 In der Mitgliederversammlung des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. wurden der Vorstand des EMR wiedergewählt und der EMR-Tätigkeitsbericht 2006 vorgestellt. Anlässlich der Mitgliederversammlung, die in diesem Jahr in der Landesmedienanstalt Saarland stattfand, hielt Dr. Gerd Bauer, Direktor der LMS, einen Vortrag zu aktuellen medienrechtlichen und -politischen Fragestellungen. Der Redetext ist hier bereitgestellt. Außerdem finden Sie eine Presse-Information zur Mitgliederversammlung .
20.8.2007 Die Mitgliederversammlung 2007 wird am 6. September 2007, um 15 Uhr, stattfinden.
25.6.2007 Die Stellungnahme des EMR im Rahmen der Anhörung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Wissenschaft des Landtags des Saarlandes am 20.6.2007 kann hier abgerufen werden.
24.6.2007 Die Präsentationen im Rahmen des EMR-Panels "Games, Advertising and Item Selling" auf dem medienforum.nrw 2007 sind hier abrufbar: Prof. Dr. Alexander Roßnagel Handel mit virtuellen Gegenständen und RA Dr. Oliver Schaar Werbung in Spielen .
20.6.2007 EMR-Panel auf dem medienforum.nrw 2007: Auch in diesem Jahr gute Resonanz auf die beiden interessanten Expertendiskussionen am 18. und 19.6.2007 zu Frequenzpolitik in der EU und Deutschland sowie Games, Advertising and Item Selling (jeweils Presseinformationen der LfM Nova GmbH).
24.5.2007 Band 35 der EMR-Schriftenreihe mit dem Titel "Gedanken zu den Medien und ihrer Ordnung": Presse-Information zum Erscheinen der Festschrift für Dr. Victor Henle, den langjährigen Direktor der TLM.
10./11.5.2007 Veranstaltungen unter Beteiligung des EMR mit positiver Bilanz: Das Medienseminar unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft in Leipzig versammelte mehr als 250 Teilnehmer aus ganz Europa. Die Pressemitteilung der Bundesregierung und die Schlussfolgerungen der Ratspräsidentschaft sind hier abrufbar, ein Pressebericht findet sich hier .
Auch der gemeinsame Workshop mit der Alcatel-Lucent-Stiftung für Kommunikationsforschung diskutierte unter Beteiligung von hochrangigen Experten spannende Fragen rund um die mobile Kommunikation und die mit der Informationsvermittlung zusammenhängenden Rechtsfragen; auch hierzu liegt ein Pressebericht vor.
8.5.2007 Übersicht über die EMR-Veranstaltungen im Jahre 2007 - aktueller Planungsstand, insb. medienforum.nrw 2007.
25.4.2007 Der Vortrag des Direktors des EMR, Thomas Kleist "Grenzüberschreitendes Fernsehen - Herausforderungen für die EU" beim Workshop der GSPWM zum Thema "Fremde Welten - Ausländisches Fernsehen in Deutschland" am 25. April 2007 in Düsseldorf kann über die Seite zur Veranstaltung abgerufen werden.
20.4.2007 Vom 9. bis 11. Mai 2007 findet in Leipzig das Medienseminar unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft statt. Unter dem Titel "Mehr Vertrauen in Inhalte – Das Potential von Ko- und Selbstregulierung in den digitalen Medien" diskutieren Experten aus ganz Europa über Fragen der Fortentwicklung von regulatorischen und Förderungsansätzen mit dem Ziel, ein inhaltlich hochwertiges, insbesondere für Kinder geeignetes Angebot in den digitalen Medien zu sichern bzw. weiter zu entwickeln. Das EMR betreut die Sitzungen der AG 4 zum Thema "Co-Regulierung" und hat hierzu ein Diskussionspapier erarbeitet, das auf der Konferenz einleitend vorgestellt wird.
18.4.2007 Am 10. und 11. Mai 2007 findet die diesjährige Tagung in der Reihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik" zum Thema "Mobilität und Kontext" in Stuttgart statt.
26.3.2007 Die IRIS Spezial 2007-1 mit dem Titel "Die öffentlich-rechtliche Rundfunkkultur" ist soeben erschienen (zur Pressemitteilung der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle ). In dieser Publikation findet sich eine Vielzahl von Berichten (u.a. aus dem EMR bzw. unter dessen Koordination) zur rechtlichen Situation in den europäischen Staaten, die die besondere Verbindung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu seinem Gemeinwesen untersuchen. Es steht die Frage im Mittelpunkt, inwieweit Struktur, Aufgaben, Finanzierung und Kontrolle der jeweiligen Anstalten die besondere Verfasstheit in den einzelnen Ländern widerspiegeln.
19.3.2007 Am 29.3.2007 findet in Berlin - in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung - eine Veranstaltung zum Thema "Endspurt oder Neustart?" - Auf dem Weg zu einer Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste statt ( Presse-Information der FES ). Das Programm finden Sie hier .Das EMR hat dazu eine Kurzstudie verfasst, die ebenfalls zum Download bereit steht.
23.2.2007 "Der Zugang des Rundfunks zu seinen Frequenzen" , eine Veröffentlichung aus dem EMR, ist soeben in der Reihe IRIS plus erschienen. Siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle.
6.2.2007 Vorstellung der Studie "Co-Regulierungs-Maßnahmen in den Medien" durch Jean-Eric de Cockborne, GD Informationsgesellschaft und Medien, Europäische Kommission, Dr. Wolfgang Schulz, HBI, und Alexander Scheuer, EMR, in Brüssel: Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom heutigen Tage..
10.1.2007 Zwei Beiträge aus dem EMR, die sich mit Großereignissen und dem Recht auf Berichterstattung und dem kulturellen Auftrag und dem Aspekt "Regionalität" im Pflichtenprogramm der Rundfunkveranstalter befassen, wurden jüngst in der IRIS plus Collection 2006 mit dem Titel "Alles dreht sich um den Inhalt" veröffentlicht..
18.12.2006 Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Neues Jahr wünscht das EMR allen Mitgliedern, Förderern, Partnern und Freunden. Unsere Grußkarte EMR Season's Greetings ist hier für Sie hinterlegt.
4.12.2006 Das EMR-Gutachten "Die Reform der Regulierung elektronischer Medien in Europa" im Auftrag der LfM Nordrhein-Westfalen ist soeben im Vistas-Verlag , Berlin, erschienen (Schriftenreihe der LfM).
17.11.2006 Auf der Basis eines Rahmenvertrags mit dem Ausschuss der Regionen hat das EMR eine erste Studie zu den Themen eInclusion und eGovernment für die Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung fertiggestellt.
16.11.2006 Ein Beitrag von Alexander Scheuer zum Thema "Umsetzung und Überwachung - Wahrung des Allgemeininteresses gegenüber kommerziellen Kommunikationen" ist soeben in der IRIS Spezial , herausgegeben von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, erschienen. Hier finden Sie die entsprechende Presse-Information der EAI .
8.11.2006 Deutsch-französischer Mediendialog in Berlin: Presse-Information des EMR zur Rede des Direktors, Thomas Kleist. - Auch der Volltext des Eröffnungsvortrags zur Plattform V "Die Medienunternehmen europäisieren sich - Brauchen wir eine europäische Konzentrationskontrolle?" steht zum Abruf bereit.
27.10.2006 Der Eröffnungsvortrag des Direktors des EMR, Thomas Kleist, zum diesjährigen EMR-Panel auf den Medientagen München "Die Mediendiensterichtlinie - Geplante Neuregelungen für Fernsehsendungen" steht jetzt zum Abruf bereit.
2.10.2006 Eine weitere Publikation aus dem EMR ist soeben in der IRIS plus-Reihe (Download) , herausgegeben von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, zum Thema
"Der kulturelle Auftrag und der Aspekt "Regionalität" im Pflichtenprogramm der Rundfunkveranstalter" erschienen ( Presse-Information der EAI hierzu ).
28.9.2006 Die Key-Notes sowie die Präsentationen zu 15 Jahre EMR im Rahmen des EMRKolloquiums "Perspektiven der nationalen und europäischen Medienordnung" sind hier abrufbar.
21.9.2006 Die Key-Notes, Vorträge und Präsentationen zur Tagung "Digitales Radio für Deutschland" stehen hier zur Verfügung.
14.9.2006 Am 20.9.2006 findet in Berlin - in Zusammenarbeit mit APR, BR, DLM, Deutschlandradio und VPRT - eine Veranstaltung zum Thema "Digitales Radio für Deutschland" statt (Presse-Information ). Das Programm finden Sie hier .
Am Vortag, dem 19.9., findet ein EMR-Kolloquium zu den "Perspektiven der nationalen und europäischen Medienordnung" in der Landesvertretung des Saarlandes in Berlin statt. Hierzu kommen die Förderer, Partner und Freunde des EMR zusammen. Sponsoren dieses Meinungsaustauschs sind die Saarland-SportToto GmbH, der Saarländische Sparkassenverband/Sparkassen Finanzgruppe sowie die Saarländische Landesregierung.
12.9.2006 Die Stellungnahme des EMR zur Beurteilung medienrelevanter verwandter Märkte im Rahmen der KEK-Befragung wurde soeben in der Schriftenreihe der DLM, Band 35 veröffentlicht.
30.8.2006 Ein Beitrag von Alexander Scheuer zur Medienpolitik der EG, insbesondere zur Entstehungegeschichte des Vorschlags der Kommission für eine Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, "Traditional Paradigms for New Services?" ist in der Communications & Strategies (Nr. 62, Heft 2/2006) erschienen.
24.7.2006 Der Endbericht der HBI-/EMR-Studie zu "Co-Regulierungsmaßnahmen in den Medien" ist soeben veröffentlicht worden.
Nähere Informationen zum Gutachten finden Sie hier .
20.7.2006 Band 33 der EMR-Schriftenreihe "Allgegenwärtige Identifizierung? - Neue Identitätsinfrastrukturen und ihre rechtliche Gestaltung" ist erschienen.
Nähere Informationen und Bezug über Nomos Baden-Baden.
10.7.2006 Das EMR unterzeichnet einen Rahmenvertrag über "Experten-Dienstleistungen" - auf dem Gebiet von Kultur (audiovisuelle Politik) und Bildung - mit dem Ausschuss der Regionen .
Kooperationspartner ist das Europa-Institut, Sektion Rechtswissenschaft, der Universität des Saarlandes in Saarbrücken.
20.6.2006 "Medienrechtliche Fragen rund um mobile media": - eine Reihe von Vorträgen und Präsentationen des EMR-Workshops am 24. Mai 2006 im Rahmen des medienforum.nrw 2006 stehen jetzt zur Ansicht bereit.
13.6.2006 "Public service broadcasting and the European Union. From "Amsterdam" to Altmark": The discussion on EU state aid regulation" - ein Beitrag von Thomas Kleist und Alexander Scheuer, der die Rechtsprechung des EuGH und die Praxis der Europäischen Kommission bei der Beihilfenkontrolle der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Mitgliedstaaten analysiert - ist soeben bei John Libbey Publications erschienen.
9.6.2006 Bei der Veranstaltung "Der Rechtsrahmen für die neue Medienlandschaft" am 7. und 8. Juni 2006 in Brüssel waren mehr als 115 Teilnehmer anwesend. Eine Presse-Information zur Eröffnungsrede des Direktors des EMR, Thomas Kleist, finden Sie hier . Die Rede des für Informationsgesellschaft und Medien zuständigen Mitgliedes der Europäischen Kommission, Frau Viviane Reding , ist unter dieser Adresse abrufbar.
31.5.2006 Das EMR hat am 30. Mai 2006 neue Räume bezogen. Nähere Informationen zur Adresse des Instituts erhalten Sie hier .
Since 30 May 2006, the EMR has moved to new offices. Additional information on the new address of the Institute are available here .
L'EMR, le 30 mai 2006, a demenagé. Les details d' informations sur la nouvelle adresse de l'Institut sont disponible d'ici .
26.5.2006 Im Rahmen des medienforum.nrw 2006 hat das EMR am 24. Mai 2006 in Köln einen Workshop zum Thema "Medienrechtliche Fragen rund um mobile media" (Pressemitteilung der LfM Nova) ausgerichtet. Praktiker aus der Anwaltschaft erläuterten Fragen zum Urheberrecht, zu rundfunkrechtlichen Zulassungserfordernissen, zur Vertragsgestaltung sowie zu dem Schutz von Persönlichkeits-, Marken- und Titelrechten bei audiovisuellen Produktionen für die mobile Verbreitung und Nutzung.
14.5.2006 Berichte zu zwei Veranstaltungen unter Mitwirkung des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. wurden soeben veröffentlicht. Näheres zur Tagung "Digitale Rechteverwaltung" finden sie hier: "Grundrechtsverträgliche DRM-Systeme gesucht" (Beitrag von M. Ermert). Unter dem Titel "Jugendmedienschutz: Ko-Regulierung hat sich bewährt" berichtet epd medien in der neuen Ausgabe ( Nr. 37/2006, 13.5.2006 ) über die Tagung "Selbstskontrolle mit staatlichem Segen - ein Zukunftsmodell?".
28.4.2006 In der Mitgliederversammlung des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. wurde der EMR-Tätigkeitsbericht 2005 vorgestellt.
17.4.2006 "Werbung und Jugendschutz in audiovisuellen Mediendiensten" , Beitrag von Thomas Kleist und Alexander Scheuer zum aktuellen Vorschlag der Kommission für eine "Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste" erscheint in Heft 4/2006 der Mulitmedia und Recht .
13.4.2006 In Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) Trier und der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union veranstaltet das EMR am 7. und 8. Juni 2006 in Brüssel eine Tagung zum Thema "Der Rechtsrahmen für die neue Medienlandschaft" . Das für Informationsgesellschaft und Medien zuständige Mitglied der Europäischen Kommission, Frau Kommissarin Viviane Reding hat angekündigt, ein Grundsatzreferat zum Vorschlag für eine Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zu halten.
13.4.2006 "Großereignisse und das Recht auf Berichterstattung" , Veröffentlichung aus dem EMR in der Reihe IRIS plus.
3.4.2006 "Regulierung der Cross-Media-Ownership in regionalen und lokalen Märkten" - Vortrag von Thomas Kleist zur Rechtslage in ausgewählten europäischen Ländern.
Hintergrundmaterial zu: Frankreich ; Österreich ; Spanien und Vereinigtem Königreich ist abrufbar.
24.3.2006 Band 31 der EMR-Schriftenreihe "Kulturquoten im Rundfunk" ist erschienen.
Die zugehörige Presseinformation ist hier abrufbar. Nähere Informationen und Bezug über Nomos Baden-Baden.
24.3.2006 Die Mitgliederversammlung 2006 wird am 28. April 2006, um 17 Uhr, stattfinden.
23.3.2006 Neue Publikation unter Mitwirkung des EMR: "Pflichten der Rundfunkveranstalter zur Investition in die Produktion von Kinofilmen" . Diese IRIS Spezial 2006, herausgegeben von der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle, ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit mit dem EMR und versammelt Daten zu etwa 35 europäischen Ländern.
22.3.2006 In Zusammenarbeit mit der FSF, der FSM und dem Hans-Bredow-Institut veranstaltet das EMR am 11. Mai 2006 in Berlin eine Tagung zum Thema "Selbstkontrolle mit staatlichem Segen - ein Zukunftsmodell" . Bei dieser Gelegenheit werden auch die Schlussfolgerungen aus der HBI/EMR-Studie "Co-Regulierungsmaßnahmen in den Medien" im Auftrag der EU-Kommission vorgestellt.
16.3.2006 Am 4. und 5. Mai 2006 findet die diesjährige Tagung in der Reihe "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik" zum Thema "Digitale Rechteverwaltung" in Stuttgart statt.
11.3.2006 " Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen" , Beitrag von Thomas Kleist und Alexander Scheuer zum aktuellen Vorschlag der Kommission für eine "Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste" in Heft 3/2006 der Mulitmedia und Recht erschienen.
9.3.2006 Stellenanzeige: Im Institut ist eine Stelle für einen Juristen kurzfristig neu zu besetzen. Nähere Informationen zum Anforderungs- und Tätigkeitsprofil finden sie hier .
15.2.2006 In der ZUM , Heft 2/2006 , erscheint ein Beitrag aus dem EMR zum Thema "Kultur und Quoten" .
6.2.2006 Mit einem Editorial von Thomas Kleist , dem Direktor des EMR, eröffnet eine kurze Reihe von Beiträgen zum aktuellen Vorschlag der Kommission für eine "Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste" in der Zeitschrift Mulitmedia und Recht .
2.2.2006 Übersicht über die EMR-Veranstaltungen im Jahre 2006 - aktueller Planungsstand.
30.1.2006 Zwei Beiträge aus dem EMR, die sich mit dem Zugang zu Informationen über staatliches Handeln und dem Werberecht der elektronischen Medien befassen, wurden jüngst in der IRIS plus Collection 2005 mit dem Titel "Medienregulierung im Publikumsinteresse" veröffentlicht..
20.1.2006 Am 19. Januar 2006 wurde in Brüssel, auf Einladung des Hans-Bredow-Instituts und des EMR, der Entwurf des Endberichts zur Studie "Co-Regulierungsmaßnahmen im Mediensektor" vorgestellt. Informationen zu den vorläufigen Schlussergebnissen können mittels dieses links abgerufen werden. Beachten Sie bitte auch die heute vom HBI im Namen des Studienteams veröffentlichte Presse-Information .
On 19 January 2006, upon invitation by the Hans-Bredow-Institut and the EMR, the Draft Final Report provided to the European Commission was presented to the public. Information on the preliminary results of the study entitled "Co-Regulatory Measures in the Media Sector" can be found via this link . See also today's press release issued by the HBI on behalf of the study team on the proceedings of the Seminar.
3.1.2006 On 19 January 2006, upon invitation by the Hans-Bredow-Institut and the EMR, the Draft Final Report provided to the European Commission will be presented. Information on the preliminary results of the study entitled "Co-Regulatory Measures in the Media Sector" can be found via this link .
23.12.2005 Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Neues Jahr wünscht das EMR allen Mitgliedern, Förderern, Partnern und Freunden. Unsere Grußkarte EMR Season's Greetings ist hier für Sie hinterlegt.
13.12.2005 Die Europäische Kommission hat heute den Vorschlag zur Änderung der Fernsehrichtlinie angenommen. Eine Presse-Information des EMR steht hierzu zur Verfügung. Weitere Informationen sind auf den Seiten der Europäischen Kommission , Generaldirektion Informationsgesellschaft und Medien, abrufbar.
2.12.2005 Das Zweite Deutsche Fernsehen tritt dem EMR als Fördermitglied bei.
31.10.2005 "Werberecht in Europa und Deutschland - Aktuelle Entwicklungen" : Vortrag von Thomas Kleist, Direktor des EMR, anlässlich der diesjährigen Veranstaltung des Instituts im Rahmen der Medientage München . Die offizielle Pressemitteilung zum Panel, das gemeinsam mit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) durchgeführt wurde, finden Sie hier .
20.10.2005 "Neues Werberecht für die elektronischen Medien" - zur diesjährigen Veranstaltung des EMR auf den Medientagen München werden mehr als 110 Teilnehmer erwartet. Das Panel wird gemeinsam mit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (WBZ) durchgeführt. U.a. wird der Kabinettschef von Viviane Reding, Herr Dr. Rudolf Strohmeier, teilnehmen. Hier finden Sie nähere Informationen und das Programm .
15.9.2005 "Co-regulation measures in the media sector" - die Länderberichte zur zweiten Untersuchungsphase wurden soeben veröffentlicht. Korrespondenten des EMR Media Network stellen in ihren Länderberichten dar, welche Formen kooperativer Regulierung in den verschiedenen Mediensektoren anzutreffen sind. In Zusammenarbeit mit dem Hans-Bredow-Institut wird das EMR nunmehr, im Rahmen dieser von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebenen Studie, ausgewählte Systeme in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten detailliert untersuchen. Nähere Informationen zu den Zielsetzungen der Studie sowie den bisherigen und künftigen Projektschritten finden Sie hier
31.8.2005 Die Stellungnahme des EMR zur Befragung durch die KEK "Medienrelevante verwandte Märkte" wurde jüngst veröffentlicht.
2.8.2005 Das EMR hat seine Forschungsarbeiten für die Studie "Kulturquoten im Rundfunk" abgeschlossen. Die Untersuchung wurde vom schweizerischen BAKOM in Auftrag gegebenen und gemeinsam mit dem Zentrum für Informations- und Kommunikationsrecht der Universität Zürich (Prof. Dr. Rolf H. Weber) durchgeführt. Neben einer ausführlichen Untersuchung zur Rechtslage in Deutschland wurden auch verschiedene EU-Mitgliedstaaten betrachtet (Belgien, Finnland, Frankreich, Irland, Litauen, Österreich und Slowenien).
27.7.2005 Die Europäische Kommission, GD Wettbewerb, hat die zweite, beim EMR in Auftrag gegebene Studie zur Definition der Märkte im Medienbereich auf Ebene der EG sowie in den 10 neuen EU-Mitgliedstaaten veröffentlicht. Partner des EMR waren das Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Bonn, sowie Korrespondenten aus dem EMR Media Network. Weitere Information stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
14.7.2005 Der Österreichische Rundfunk (ORF) tritt dem EMR als Fördermitglied bei.
28.6.2005 "Das Werberecht der elektronischen Medien" , Veröffentlichung der IRIS plus aus dem EMR.
7.6.2005 "The New Digital Age - A Revolution in Communications" , Vortrag von Kathleen Q. Abernathy, Mitglied der Federal Communications Commission (FCC), am 4. Juli 2005 in Köln. Eine vom EMR unterstützte Veranstaltung der Deutsch-Amerikanischen Juristenvereinigung im Rahmen der Vortragsreihe "Otto & Fran Walter Lecture". Eine Wegbeschreibung finden Sie hier (Word-Dokument zum Download).
2.6.2005 "Klärung von Grundsatzfragen - Die EU überprüft die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" , Beitrag von Thomas Kleist und Alexander Scheuer in der Funkkorrespondenz.
23.5.2005 In der EMR-Mitgliederversammlung wurde der Tätigkeitsbericht 2004 vorgestellt.
12.5.2005 Die Mai-Ausgabe der Zeitschrift Multimedia und Recht ist erschienen. Dieses Heft enthält aus Anlass des 15-jährigen Bestehens des EMR (vgl. das Editorial des Direktors des EMR, Thomas Kleist ) Beiträge von Fördermitgliedern und Partnern des Instituts sowie aus dem EMR-Direktorium. In der Rubrik "EMR - die medienrechtliche Monatsschau" findet sich zudem eine Vielzahl aktueller Berichte zum europäischen Medienrecht.
4.5.2005 Die Mitgliederversammlung 2005 wird am 23. Mai 2005, um 17 Uhr, bei SaarTV , Medienzentrum, Nell-Breuning-Allee 6, 66115 Saarbrücken, stattfinden. Gastredner ist Herr Frank Eckstein, Geschäftsführer von SaarTV (die Präsentation ist hier abrufbar).
3.5.2005 On 28 April 2005, upon invitation by the Hans-Bredow-Institut and the EMR, the Interim Report provided to the European Commission was presented. Information on the preliminary results and next steps of the study entitled "Co-Regulatory Measures in the Media Sector" can be found via this link .
8.4.2005 Band 30 der EMR-Schriftenreihe erscheint in Kürze: "Neuordnung des Medienrechts - Neuer rechtlicher Rahmen für eine konvergente Technik?
Nähere Informationen und Bezug über Nomos Baden-Baden.
5.4.2005 EMR-Veranstaltung, zugleich Alcatel SEL Stiftungstagung " Allgegenwärtige Identifizierung? - Neue Identitätsinfrastrukturen und ihre rechtliche Gestaltung" am 28./29.4.2005 in Stuttgart
17.3.2005 EMR-Pressemitteilung "Große Skepsis gegenüber Dienstleistungsrichtlinie - Mediensektor vom Anwendungsbereich ausnehmen"
Ergebnisse des EMR-Expertengesprächs "Die Dienstleistungsrichtlinie und die Anliegen der Medien" am 16.3.2005 in Brüssel
7.3.2005 Band 29 der EMR-Schriftenreihe erschienen: "Die Zukunft der Fernsehrichtlinie " / The Future of the 'Television without Frontiers' Directive.
Zu beziehen über Nomos Baden-Baden!
4.3.2005 Neue Veröffentlichung aus dem EMR: "Die zukünftige Verbreitung audiovisueller Dienste - Durch digitalen Rundfunk und mobilen Empfang aufgeworfene Rechtsfragen"
in: Europäische Audiovisuelle Informationsstelle (Hrsg.), IRIS Spezial 2005.
16.2.2005 "Digitale Satellitenplattformen in den USA und Europa und ihre Regulierung"
Hrsg. v. Dr. Joachim Gerth/Alexander Scheuer, Band 29 der LfM-Dokumentationen.
10.2.2005 In Zusammenarbeit mit der DLM und dem VPRT wird am 16.3.2005 eine Veranstaltung zur Bedeutung der geplanten EG-Dienstleistungsrichtlinie für die Medien in Brüssel stattfinden. Nähere Informationen zum Programm sowie eine Einladung sind hier abrufbar.
29.1.2005 Die geplanten Veranstaltungen des EMR im Jahre 2005 können Sie dieser Übersicht entnehmen (Stand: 29.1.2005).
28.1.2005 "Herausforderungen an die audiovisuelle Politik der Beitrittsländer"
Hrsg. v. Wolfgang Hahn-Cremer/Thomas Kleist/Alexander Scheuer, Band 28 der LfM-Dokumentationen.
24.1.2005 Das EMR beginnt mit den Arbeiten an einer Studie zur Co-Regulierung in den Medien in Europa . Im Auftrag der Europäischen Kommission, Generaldirektion Informationsgesellschaft, und gemeinsam mit dem Hans-Bredow-Institut werden die Mediensysteme der EU-25 auf bestehende Initiativen der Co-Regulierung hin untersucht. (Eine Projektbeschreibung ist abrufbar unter: HBI: Co-Regulation .) Im Frühjahr werden die ersten Forschungsergebnisse im Rahmen eines Expertenseminars in Brüssel vorgestellt werden. Die Studie wird zum Jahresende der Kommission übergeben.
29.12.2004 Das EMR dankt seinen Förderern, Mitgliedern und Partnern für die Unterstützung und erfolgreiche Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und wünscht ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr 2005!
22.10.2004 Das EMR berichtet seit 10 Jahren monatlich über aktuelle medienrechtliche und -politische Entwicklungen in Deutschland, Österreich und den Staaten Mittel- und Osteuropas in der "IRIS - Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle"; die Beiträge können über die IRIS Merlin Datenbank abgerufen werden. Seit 5 Jahren verfügt das Institut in der Zeitschrift MultiMedia und Recht über die Kolumne "EMR - die medienrechtliche Monatsschau" und berichtet darin über die neuesten Entwicklungen auf Ebene des Europarats und der EU, in den Mitgliedstaaten (vornehmlich Westeuropa) sowie den USA. Zugang zu den Artikeln erhalten Sie über die Rubrik MMR aktuell .
22.10.2004 Lebhafte Diskussion um die Sportrechte ( Pressemitteilung der Veranstalter der Medientage ) - Das diesjährige EMR-Panel auf den Medientagen München zum Thema "Sport in den Medien - Wie viel Einfluss nehmen die Wettbewerbshüter?", in Kooperation mit Nörr Stiefenhofer Lutz und FourSportsConsulting , traf erneut auf große Resonanz bei den Besuchern. Der Einführungsvortrag von Herrn Kleist ist hier abrufbar, ebenso die Folien-Präsentation.
27.9.2004 "Dr. Ory zum stellvertretenden Vorsitzenden des EMR gewählt" - Presse-Information zur Neubesetzung des EMR-Vorstands am 24.9.2004.
13.9.2004 Workshop des EMR und der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle zum Thema "Die nächste Generation elektronischer Medieninhaltedienste" erfolgreich abgeschlossen. Mehr als 20 Experten aus ganz Europa diskutierten am 9. und 10. September 2004 in Saarbrücken die aktuellen Entwicklungen bei DVB-T, DVB-H und UMTS in Bezug auf audiovisuelle Inhalte und deren Regulierung. Das EMR wird in einem Bericht, der von der Informationsstelle als IRIS Spezial veröffentlicht werden wird, die Ergebnisse der Diskussionen vorstellen.
9.8.2004 "Sport in den Medien - Wie viel Einfluss nehmen die Wettbewerbshüter?" - Presse-Information von Nörr Stiefenhofer Lutz und EMR zum gemeinsamen Panel auf den Medientagen München (Sport Special) am 20.10.2004.
23.6.2004 "Die USA und Europa verfolgen auch bei der Satellitenregulierung andere Konzepte !" , Pressemitteilung des medienforum.nrw 2004 zum 9. Medienrechtskolloquium von LfM und EMR am 21.6.2004 in Köln.
18.6.2004 "Sport im Spiegel des europäisches Medienrechts!" , Pressemitteilung der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle zur Veröffentlichung des 2. Teils des vom EMR als IRIS plus verfassten Beitrags.
4.6.2004 "Regulierung der Satellitenübertragung in den USA und Europa" , 9. Medienrechts- kolloquium der Landesanstalt für Medien (LfM) und des EMR am 21.6.2004 in Köln im Rahmen des 16. medienforums.nrw.
24.5.2004 Publikationen aus dem EMR, von Mitgliedern des Vorstands und Direktoriums, finden Sie hier (aktualisiert).
21.5.2004 Pressemitteilung der LPR Hessen "Im Zweifel für die Freiheit" zum 20. Hessischen Gesprächsforum Medien in Kooperation mit dem EMR am 18.5.2004 in Frankfurt/Main sowie die Vorträge der Referenten stehen zum Download bereit.
13.5.2004 Die Vorträge des BLM/VPRT/EMR-Workshops sind über die Homepage der BLM abrufbar.
7.5.2004 Tätigkeitsbericht 2003 in der EMR-Mitgliederversammlung vorgestellt.
6.5.2004 Pressekonferenz unter Mitwirkung von Herrn Staatssekretär Franz Morak, Bundeskanzleramt, Wien, zur Vorstellung des EMR-Gutachtens "Der duale Rundfunk in Europa - Gemeinschaftsrechtliche Rahmenbedingungen und aktuelle Ansätze zum dualen System in ausgewählten Mitgliedstaaten" am 6.5.2004 in der RTR GmbH, Wien.
27.4.2004 Band 28 der EMR-Schriftenreihe "Technik für Nutzer - Rechtliche Regelung für eine nutzergerechte Technik" ist bei der Nomos Verlagsgesellschaft erschienen.
26.4.2004 EMR-Gutachten zur "Dualen Rundfunkordnung in Europa" wird in der Schriftenreihe der RTR GmbH, Wien erscheinen.
23.4.2004 "Perspektiven der europäischen Medienregulierung?" 20. Hessisches Gesprächsforum Medien der LPR Hessen in Zusammenarbeit mit dem EMR am 18. Mai 2004 in Frankfurt/Main.
20.4.2004 "Neue Werbeformen im Rundfunk - europäische Regulierung?" BLM/VPRT/EMR-Workshop am 10. Mai 2004 in München.
20.4.2004 Veranstaltungskalender 2004 (ganz aktuell)
25.3.2004 EMR-Pressemitteilung "Auf dem Weg zu einer EG-Richtlinie über elektronische Mediendienste?" , zur EMR/ERA-Tagung am 25./26.3.2004 in Brüssel.
8.3.2004 Die Mitgliederversammlung 2004 wird am 7. Mai 2004, um 17 Uhr, bei Radio Salü , Euro-Radio Saar GmbH, Richard-Wagner-Str.58-60, 66111 Saarbrücken, stattfinden. Gastredner ist Herr Jan-Michael Meinicke, Geschäftsführer von Radio Salü. (Vorankündigung! Eine Einladung ergeht an die Mitglieder des Instituts in schriftlicher Form.)
3.3.2004 Die Europäische Kommission, GD Wettbewerb, hat die beim EMR in Auftrag gegebene Studie zur Definition der Märkte im Medienbereich auf Ebene der EG sowie in 9 Mitgliedstaaten der EU veröffentlicht. Partner des EMR waren das Zentrum für Europäische Integrationsforschung, Bonn, Dr. Andreas Bartosch, RAe Haver & Mailänder, Brüssel, sowie Korrespondenten aus dem EMR Media Network. Weitere Information stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
30.1.2004 "Die Zukunft der Fernsehrichtlinie" EMR-Tagung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) Trier und mit Unterstützung der Europäischen Kommission, GD Bildung und Kultur am 25. Und 26. März 2004 in Brüssel.
30.12.2003 "Der Zugang zur digitalen Satellitenausstrahlung - Digitalisierung und Fernsehen ohne Grenzen" EMR-Gutachten im Auftrag der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang der Landesmedienanstalten ist im Vistas Verlag erschienen.
28.11.2003 "Pornographie im Pocket-Format" - Das neue Jugendmedienschutzrecht in der Bewährung , Gemeinsame Veranstaltung des EMR und der Landesmedienanstalt Saarland am 4. Dezember 2003. Bitte beachten Sie: Die Veranstaltung findet, wie in der schriftlichen Einladung ausgewiesen, in der Congresshalle Saarbrücken statt!
22.10.2003 "Die Entwicklung des Gemeinschaftsrechts und ihre Auswirkung auf die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" - Vortrag des Direktors des EMR, RA Thomas Kleist, auf den Medientagen München, 22.10.2003. (Siehe auch Pressemitteilung der Veranstalter zu Panel 2.1 des EMR "Gemeinschaftsrecht und Rundfunkgebühr - Dogmatik statt Pragmatik?" vom 22.10.2003)
22.9.2003 "Die Fortentwicklung des dualen Rundfunksystems in Österreich" Gemeinsame Veranstaltung des EMR, der RTR GmbH, Wien, des Bundeskanzleramts und des VÖP am 29. Oktober 2003 in Wien (Programm hier ).
19.9.2003 "Gemeinschaftsrecht und Rundfunkgebühr - Dogmatik statt Pragmatik?" EMR-Expertengespräch auf den Medientagen München 2003 am 22. Oktober 2003 in München (Programm hier ).
18.9.2003 " 'Vertical Limits' - New Challenges for Media Regulation?" Workshop on the impact that controlling technical bottlenecks has on the digital television market and the realisation of information policy goals for digital television -
Workshop des Instituts für Informationsrecht (IViR) und der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle mit Unterstützung des EMR am 27. September 2003 in Amsterdam (Programm hier ).
10.9.2003 Die Medienabteilung des Europarates veröffentlicht zum zweiten Mal in diesem Jahr eine wichtige Information über die Grundlagen der Medienordnungen in Europa - unter Nutzung u.a. von Daten (gesetzliche Grundlagen) der EMIS-Datenbank . Diesmal geht es um Aufbau und Zuständigkeiten der Medienaufsichtsbehörden .
18.7.2003 "Der Zugang zur digitalen Satellitenausstrahlung - Digitalisierung und Fernsehen ohne Grenzen" EMR-Gutachten im Auftrag der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang der DLM (Mai 2003).
16.7.2003 "Regulierung der Medienkonzentration in Europa - Perspektiven für Deutschland?" -
Verschriftung des EMR-Panels auf den Medientagen München 2002 am 17. Oktober 2002 (Referate, Diskussion, Presse-Information!).
9.7.2003 "Europa in der Praxis des Rundfunks" -
Einladung zum Seminar über aktuelle Fragen des europäischen Medien- und Telekommunikationsrechts, gemeinsam angeboten von LFK, EMR und VPRT am 23. Juli 2003 in Stuttgart (Programmentwurf ist in der Einladung enthalten!).
24.6.2003 Presse-Information "Europa und seine Medienpolitik brauchen die neuen Mitglieder" -
Ergebnisse des 6. Medienrechtskolloquiums der LfM und des EMR im Rahmen des medienforum.nrw 2003 am 24.6.2003 in Köln. Weitere Informationen (Redemanuskripte, Tagungsbericht) finden Sie hier .
16.6.2003 Band 27 der EMR-Schriftenreihe "Digitale Breitbanddienste in Europa - Geschäftsmodelle und ihr europäischer und nationaler Rechtsrahmen" ist bei der Nomos Verlagsgesellschaft erschienen.
12.6.2003 "Herausforderungen an die audiovisuelle Politik der Beitrittsländer" -
Einladung zum 6. Medienrechtskolloquium der LfM und des EMR im Rahmen des medienforum.nrw 2003. Nähere Informationen zu Referenten / Programm etc.
21.5.2003 "Handbuch Datenschutzrecht" - Roßnagel (Hrsg.) ist erschienen ( Bild Umschlag ).
15./16.5.2003 "Technik für Nutzer ?" - Tagungs-Dokumentation: Präsentationen aus dem Workshop in Stuttgart stehen zum download bereit.
9.4.2003 Presse-Information "EMR-Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand - Institut formuliert auch in 2003 interessante Angebote an den Mediensektor". Die Mitgliederversammlung des EMR hat am 8.4.2003 stattgefunden. Zu Ihrer Information stellen wir hier den EMR-Tätigkeitsbericht für das Jahr 2002 zum download bereit.
8.4.2003 Jetzt anmelden: Technik für Nutzer ! - Rechtliche Regelungen für eine nutzergerechte Technik , EMR-Expertengespräch und Alcatel SEL-Stiftungstagung am 15./16. Mai 2003 in Stuttgart.
19.3.2003 Mitgliederversammlung 2003: Der Vorstand des EMR lädt alle ordentlichen und Förder-Mitglieder des EMR herzlich zur diesjährigen Mitgliederversammlung ein.
Termin: 8. April 2003, 18 Uhr; Ort: Schloß Halberg, Saarbrücken.
Der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Fritz Raff, wird im Anschluss zu einem aktuellen medienpolitischen Thema referieren.
11.2.2003 Band 26 der EMR-Schriftenreihe "Sicherheit für Freiheit?" ist bei der Nomos Verlagsgesellschaft erschienen.
16.1.2003 10 Jahre Europäische Audiovisuelle Informationsstelle
Das "Observatoire" begeht am 16. und 17. Januar in Straßburg die Feierlichkeiten aus Anlass seines 10jährigen Bestehens; eine Konferenz am 17.1.2003 widmet sich dem Thema "Transparenz im audiovisuellen Sektor - eine Herausforderung". Programm und Beiträge der Referenten finden sich hier .
3.1.2003 Das EMR wünscht allen Mitgliedern, seinen Förderern und Partnern ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr und dankt für die Zusammenarbeit in 2002.
4.12.2002 Vortrags-Termin des Wiss. Direktors des EMR, Prof. Dr. Alexander Roßnagel, im Rahmen der Tagung "IT-Sicherheit in der Informationsgesellschaft" der Friedrich-Ebert-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Initiative D21 und Microsoft, zum Thema "IT-Sicherheitsanforderungen an die Politik" am 5.12.2002 in Berlin.
4.12.2002 "Doppelt virtuell = real?" - Europäische Medienpolitik: Diskussionen und Visionen, Beitrag von Alexander Scheuer, veröffentlicht in epd medien 95/2002 , S. 5 ff.
3.12.2002 "Europäische Regulierungsoptionen aus juristischer Sicht" , Beitrag von RA Thomas Kleist, Vorsitzender des Vorstands und Direktor des EMR, und Dr. Carmen Palzer, wiss. Mitarbeiterin am EMR, basierend auf der Veranstaltung des HSFK und der FSF am 9. Oktober 2001 in Wiesbaden, erschienen in Büttner/von Gottberg (Hrsg.), Staatliche Kontrolle und selbstregulative Steuerung - Demokratische Willensbildung am Beispiel des Jugendmedienschutzes, Studien der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung, Band 40, Campus Verlag, 2002.
6.11.2002 Funktion, Finanzierung und Transparenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der EU , Rede des Generaldirektors Philip Lowe, Europäische Kommission, gehalten am 19. September 2002 anläßlich des vom EMR gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Saarlandes organisierten Besuchs einer Delegation des Saarländischen Rundfunks in Brüssel.
5.11.2002 Medienkonzentrationsrecht in Europa - Ein Überblick , Vortrag des Direktors des EMR, Herrn RA Thomas Kleist, gehalten am 17. Oktober 2002 während des EMR-Expertengesprächs im Rahmen der Medientage München.
18.10.2002 180 Teilnehmer werden erwartet: Regulierung der Medienkonzentration in Europa - Perspektiven für Deutschland , EMR-Expertengespräch im Rahmen der Medientage München am 17. Oktober 2002; Presse-Information der Medientage v. 18.10.2002 .
14.10.2002 Veranstaltungskalender 2002 (aktualisiert)
16.9.2002 Presse-Information 2/2002: Digitale Breitbanddienste in Europa - "Konvergenz der Regulierung?" , EMR-Tagung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie Trier am 12. und 13.9.2002. Bericht des Saarländischen Rundfunks zur Veranstaltung (Aktueller Bericht vom 12.9.2002) Streamingformat mit RealPlayer; Bericht von Uwe Kammann "Carry-Wüste" in: epd medien Nr. 74/2002 v. 21.9.2002
6./7.9.2002 Co-Regulierung der Medien in Europa , EMR-Workshop in Zusammenarbeit mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle und dem Institut für Informationsrecht an der Universität Amsterdam, am 6. und 7.9.2002 in Florenz ( Europäisches Hochschulinstitut)
20.8.2002 Auf das kommende Frühjar vertagt: Die Anwaltschaft fit machen für den elektronischen Rechtsverkehr: Die elektronische Signatur in der Anwaltspraxis , EMR-Workshop in Saarbrücken
13.8.2002 Digitale Breitbanddienste in Europa - Geschäftsmodelle und ihr europäischer und nationaler Rechtsrahmen , EMR-Fachtagung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie (ERA) Trier am 12. und 13. September 2002 in Trier
9.8.2002 Chronik des Europäischen Medienrechts 2001 im Jahrbuch Telekommunikation und Gesellschaft, Band 10, veröffentlicht.
4.7.2002 "Co-Regulierung der Medien in Europa: Europäische Vorgaben für die Errichtung von Co-Regulierungssystemen" , von Dr. Carmen Palzer, in: IRIS Plus 3/2002 erschienen.
24./28.6.2002 Presse-Information zum 4. Medienrechtskolloquium von EMR und LfR am 20.6.2002 im Rahmen des medienforums nrw und Tagungsbericht des EMR zur Veranstaltung
4.6.2002 Band 25 der EMR-Schriftenreihe "Die elektronische Signatur in der öffentlichen Verwaltung" ist bei der Nomos-Verlagsgesellschaft erschienen.
10.5.2002 Vortrags-Termine des Wiss. Direktors Prof. Roßnagel:
12.6.2002: Neuer Rechtsrahmen für elektronische Signaturen, Signatur-Tage 2002, veranstaltet vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Hotel Schweizerhof, Berlin
7./8.6.2002: Grundsätze eines modernen Datenschutzrechts, "Save Privacy - Grenzverschiebungen im digitalen Zeitalter", veranstaltet von der Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin: Interview zum Thema mit Prof. Roßnagel (heise-telepolis)
28.5.2002: Die elektronische Signatur in der öffentlichen Verwaltung, "eGovernment ante portas", Neue Herausforderungen und Konzepte zur Umsetzung, veranstaltet von der Freien Hansestadt Bremen u.a., Rathaus Bremen
6.5.2002: Modernisiertung des Datenschutzrechts, Universität Freiburg
6.5.2002 Presse-Information 1/2002 Sicherheit für Freiheit? - Ergebnisse der Tagung am 2. und 3. Mai 2002 in Stuttgart.
12.4.2002 "Sicherheit für Freiheit? - Riskante Sicherheit oder riskante Freiheit in der Informationsgesellschaft" : Veranstaltung der Alcatel SEL Stiftung und des EMR am 2./3.5.2002 in Stuttgart.
7.3.2002 Tätigkeitsbericht 2001 veröffentlicht.
7.3.2002 Tagungsberichte zum III. Medienrechtskolloquium auf dem medienforum nrw 2001 sowie zur Veranstaltung "Die elektronische Signatur in der öffentlichen Verwaltung" am 25.9.2001 in Köln sind verfügbar. Sie sind zur Veröffentlichung in einer der nächsten Ausgaben der Zeitschrift Kommunikation & Recht vorgesehen.
6.3.2002 Vortragstermine der Direktoren:
14.3.2002 - CeBIT Hannover: Prof. Dr. Alexander Roßnagel " Notwendige Weiterentwicklung des Rechts und der Datenschutzwerkzeuge" im Rahmen des Datenschutzforums "Vorgaben und Werkzeuge für datenschutzgerechte eGovernment und eCommerce-Anwendungen" 11 - 13 Uhr, Convention Center, Saal 13/14
20./21.3.2002 - Kinder Film- & Fernsehtage: RA Thomas Kleist "Globalisierte Medienkindheit - Markt der Möglichkeiten ohne Bildungsauftrag? - Statements zu Perspektiven eines internationalen Jugendschutzes und zur Entwicklung des Programmangebotes" im Victor's Residenz Hotel Erfurt
1.3.2002 Die diesjährige Mitgliederversammlung des EMR fand am 1. März 2002, 18 Uhr, im Medienzentrum Saarbrücken statt. Wir veröffentlichen hier den Festvortrag von Herrn Dr. Bauer, Direktor der Landesmedienanstalt Saarland (LMS) zum Thema "Aktuelle Entwicklung der Kabelnetz-Regulierung" . Der Jahresbericht des Direktors und Vorsitzenden des Vostands des EMR steht hier zum Download bereit.
28.2.2002 IRIS Plus 2002-1 "Medienaufsicht an der Schwelle des 21. Jahrhunderts" - Welche Anforderungen stellen sich der Rundfunk-, Telekommunikations- und Konzentrationsregulierung? Ergebnisse des gemeinsamen Workshops des EMR und der EAI am 22. Oktober 2001 in Saarbrücken
21.2.2002 Pressekonferenz in Berlin: "Regulierung des Zugangs zu Kabelnetzen im Zeitalter der Digitalisierung" - Vorstellung der Ergebnisse des EMR-Gutachtens im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen durch Frau MdB Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, und Herrn Prof. Dr. Alexander Roßnagel, Wissenschaftlicher Direktor des EMR.
14.2.2002 Der Westdeutsche Rundfunk Köln (WDR) wird Fördermitglied des EMR.
7.2.2002 DLM vergibt Gutachtenauftrag an das EMR. Die Fragen der künftigen Sicherung des Zugangs zur Satellitenübertragung sollen rechtswissenschaftlich in enger Abstimmung mit der Gemeinsamen Stelle Digitaler Zugang untersucht werden. Hierbei wird auf die Anliegen eines "Fernsehens ohne Grenzen" und der territorial begrenzten Vergabe von Verwertungs- und Nutzungsrechten einzugehen sein. Besondere Bedeutung wird die praktische Umsetzung medienrechtlicher und -politischer Lösungsmöglichkeiten erlangen.
7.1.2002 Das EMR beteiligt sich als "Juniorpartner" an der Erstellung einer Studie im Auftrag der Europäischen Kommission. Die Korrespondenten des EMR Media Network werden mit ihrer jeweiligen nationalen Expertise maßgeblich in die Ausarbeitung einbezogen.
28.12.2001 EMR und EAI setzen Partnerschaft im Bereich "Recht" fort. Das Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle wurde um weitere zwei Jahre verlängert. Im Mittelpunkt der Aufgaben des Instituts stehen Beobachtung und Berichterstattung hinsichtlich der Medienrechtsentwicklung in Deutschland und Österreich sowie 14 Staaten Mittel- und Osteuropas ("von A wie Albanien bis Z wie Zypern"). In der Zeitschrift IRIS - "Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle" werden monatlich Kurzberichte der Mitarbeiter und Korrespondenten des EMR zu aktuellen Themen veröffentlicht, in der alle 2 Monate erscheinenden Beilage IRIS Plus werden Einzelthemen analysierende Beiträge publiziert.
24.12.2001 Das EMR wünscht allen Mitgliedern, Förderern und Partnern ein frohes und friedvolles Weihnachten und ein gesundes und glückliches neues Jahr.
19.11.2001 "Modernisierung des Datenschutzrechts" , Gutachten im Auftrag des Bundesministers des Innern, erstattet von Roßnagel , Alexander/Garska, Hansjürgen/ Pfitzmann , Andreas
24.10.2001 Band 24 der EMR-Schriftenreihe erschienen "Allianz von Medienrecht und Informationstechnik"
23.10.2001 Presse-Information 10/2001 "Medienaufsicht an der Schwelle des 21. Jahrhunderts": Internationaler Workshop im EMR
23.10.2001 Band 23 der EMR-Schriftenreihe erschienen "Nizza, die Grundrechtecharta und ihre Bedeutung für die Medien in Europa"
19.10.2001 "Coregulierung zwischen staatlicher Aufsicht und Selbstkontrolle" Pressemitteilung der Medientage München 2001 zur EMR Veranstaltung am 18.10.2001
08.10.2001 "Medienaufsicht an der Schwelle des 21. Jahrhunderts - Gestaltung und Kompetenzen der Aufsichtsbehörden im Zeichen der Konvergenz" von Dr. Carmen Palzer und Caroline Hilger, EMR, in: IRIS Plus 2001-4
28.09.2001 Presse-Information 9/2001 - "Multi-user" Zielgruppe für elektronische Signatur in der Verwaltung
21.09.2001 Presse-Information 8/2001 - "Die elektronische Signatur in der öffentlichen Verwaltung" - Veranstaltung am 25.9.2001 in Köln
30.06.2001 Presse-Information 7/2001 - Konvergenz von Technik und Inhalten - "Chaos" der Regulierung?
29.05.2001 EMR-Seminar in Brüssel zu neueren Entwicklungen im Europäischen Medienrecht
23.05.2001 Pressemitteilung 5/2001 "Recht und Technik müssen gemeinsam wirken"
10.05.2001 EMR Tagung " Allianz von Medienrecht und Informationstechnik" in Kooperation mit der Alcatel-SEL Stiftung, der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg und der Landesanstalt für Kommunikation in Stuttgart (Landtag) mit geladenen Gästen.
28.03.2001 Pressemitteilung 2/2001 "Einfluss der Grundrechtecharta auf die Medien in Europa"
27.03.2001 Vortrag "Ein Blick in die virtuelle Welt des Jahres 2010 - neue Herausforderungen für den Datenschutz" von Prof. Roßnagel auf der Cebit in Hannover im Saal 15/16 des Convention Center in der Veranstaltung Datenschutzforum "Moderner Datenschutz - neue Instrumente und Ansätze"
22./23.03.2001 EMR Tagung " Nizza, die Grundrechtecharta und ihre Bedeutung für die Medien in Europa " in Kooperation mit ERA Trier
14.03.2001 Pressemitteilung 1/2001   "Neuer rechtlicher Rahmen für den Electronic Commerce" abrufbar
08.03.2001 " Neuer rechtlicher Rahmen für den Electronic Commerce " Workshop im Konferenzgebäude des Saarländischen Rundfunks
20.02.2001 Digital Signatures and e-Government Applications - the need for legal adjustments,
3rd German-Japanese Workshop on Digital Signatures / e-business"INFORMATION TECHNOLOGY APPLICATIONS AND SECURITY", Berlin
09.02.2001 Tätigkeitsbericht 2000 veröffentlicht
09.02.2001 Band 22 der EMR-Schriftenreihe "Fernsehen und Neue Medien in Europa. Regulierung-Liberalisierung-Selbstkontrolle" erschienen. Seite 1 bis 20 können Sie hier lesen.
09.02.2001 Mitgliederversammlung des EMR in den Räumlichkeiten der LMS
05.02.2001 EMR Consulting & IT-Systems GmbH ins Handelsregister eingetragen
25.01.2001 Datenschutz in der medizinischen Forschung,
Vorlesungsreihe "Wissenschaftlichkeit in der Medizin" der Universität Heidelberg
24.1.2001 Kulturumbruch im Recht - Rechtsfragen des elektronischen Rechtsverkehrs, Juristische Gesellschaft Kassel
15.1.2001 Modernisierung des deutschen Datenschutzrechts, - Reichstag Berlin
19.12.2000 Stellungnahme Roßnagel / Dahl zu Gesetzesentwürfen zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Freiheit und Recht der Presse
24.11.2000 Prof. Roßnagel hält einen Vortrag am Tag der Offenen Tür der GMD-Forschungszentrum Informationstechnik in Darmstadt den Eröffnungsvortrag zum Thema "Wirtschaftsfaktor Sicherheit"
25.10.2000 Vortrag Prof. Roßnagel bei der  Deutschen Richterakademie in Trier
30.09.2000 Podiumsdiskussion Journ@listenforumOnline
21.09.2000 Vortrag von Prof. Roßnagel "Signaturen im elektronischen Rechtsverkehr " im Rahmen des Fünften Außenwirtschaftsrechtstages  zum Thema "Rechtsfragen des Electronic Commerce", veranstaltet vom Zentrum für Außenwirtschaftsrecht, Universität Münster
21.09.2000 Neuer Geschäftsführer des EMR ist Rechtsanwalt Alexander Scheuer
01.09.2000 Die Datenbank EMIS ist online . Zu den Nutzern zählen u.a. der Europarat , ENPA und die ALM .
23.08.2000 Band 21 der EMR-Schriftenreihe "Die Selbstkontrolle im Medienbereich in Europa " erschienen
28.06.2000 Professor Roßnagel neuer Wissenschaftlicher Direktor des EMR
18.06.2000 Tagungsbericht der EMR-Tagung "Fernsehen und neue Medien in Europa " abrufbar
15.06.2000 Ordnungspolitik, Organisation der Medienaufsicht und Selbstkontrolle der Medienunternehmen müssen auf den Prüfstand - Presseerklärung
13.06-16.06.2000 Das EMR bezieht neue Räumlichkeiten im MedienZentrum auf den Saarterrassen
07.06.2000 Presseerklärung zur EMR-Veranstaltung "Werbeverbote - wie lange noch ? Wofür ?" im Rahmen des Medienforums NRW
15./16.05.2000 EMR-Tagung "Fernsehen und Neue Medien in Europa " in Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie Trier - ERA
03./05.05.2000 FOWI-Tagung "Das Recht der Rundfunkunternehmen in den Reformstaaten " in Zusammenarbeit mit dem EMR in Wien ( en )
11.02.2000 Thomas Kleist neuer Vorsitzender des EMR - Presseerklärung
03.02.2000 DEMIS-Newsletter online verfügbar
22.11.1999 Bericht über die Tagung "Welche Zukunft hat der Hörfunk im digitalen Rundfunk" online verfügbar
17.11.1999 EMR-Tagung "Welche Zukunft hat der Hörfunk im digitalen Rundfunk" in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft für Privaten Rundfunk - APR
25.10.1999 Start der dritten Evaluationsphase der multilingualen Normendatenbank EMIS mit internationalen Medienexperten im Nutzerbeirat
Sept. 1999 EMR-Tagung "Radiobusiness im Wandel - Technische und rechtliche Herausforderungen zur Jahrtausendwende " im Rahmen des Internationalen Medienforums Berlin-Brandenburg '99 am 01. September 1999
Juli 1999 DEMIS-Rechtsprechung : Die Datenbank mit den medienrechtlichen Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte und Institutionen ab sofort verfügbar.
Juni 1999 Gesamtbericht über das Seminar "Freiwillige Selbstkontrolle im Medienbereich" als pdf-Datei abrufbar
Mai 1999 Beginn der zweiten Evaluationsphase der multilingualen Normendatenbank EMIS mit internationalen Medienexperten im Nutzerbeirat
29.04.1999 Bericht über das Seminar "Die Selbstkontrolle im Medienbereich auf europäischer Ebene " mit Impressionen von der Tagung
19-21.04.1999 Seminar "Die Selbstkontrolle im Medienbereich auf europäischer Ebene " im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland in Saarbrücken. Für das Seminar erstattete das EMR zwei rechtsvergleichende Untersuchungen:
- "Die Selbstkontrolle im Medienbereich in Europa"
- "Selbstkontrollen im Medienbereich und Europäisches Gemeinschaftsrecht"
April 1999 CD-ROM " Europäisches und Deutsches Medien- und Telekommunikationsrecht " im NOMOS-Verlag erschienen
März 1999 Erscheinen des Gutachtens "Vielfalt im digitalen Rundfunk" ( Download ) in der Schriftenreihe des EMR
März 1999 Feierliche Eröffnung des Verbindungsbüros Schweiz in Bern
10.02.1999 Vorstellung von EMIS auf der Learntec ´99 in Karlsruhe
01.02.1999 Die multilinguale Normendatenbank EMIS (Europäisches Medien InformationsSystem) in der ersten Evaluationsphase
Jan./Feb. 1999 Intensivkurs "Nationales und Europäisches Medienrech t" in Zusammenarbeit mit dem Europa-Institut der Universität des Saarlandes
Dez. 1998 Textsammlung "Europäisches Medien- und Telekommunikationsrecht " erschienen
05./06.11.1998 Am 05. und 06.11.1998 fand in Zusammenarbeit mit der Europäischen Rechtsakademie Trier (ERA)   eine Tagung zu Fragen des europäischen Datenschutzrechts in der Informationsgesellschaft statt.
01./02.10.1998 Tagung "Die Europäische Medienordnung im Wandel" Rahmenbedingungen und Chancen für die Zukunft eines grenzüberschreitenden Medienmarktes" am 01. und 02. Oktober in Bern fand großen Anklang (Programm als pdf-Datei 19,0 KB )
16.07.1998 Die Zurechnung von Zuschaueranteilen nach § 25 ff. des Rundfunkstaatsvertrages 1996
Rechtsgutachten anläßlich der Lizenzanträge der Premiere Medien GmbH & Co.KG auf Zulassung zur bundesweiten Veranstaltung von digitalen Pay-TV-Programmangeboten von Prof. Dr. Dr. Michael Martinek, M.C.J New York erscheint als Band 19 der EMR-Schriftenreihe
09.06.1998 Mit Digital Audio Broadcasting (DAB) Digitalisierung des Hörfunks
Zusammenfassung und Fazit des EMR-Expertengesprächs DAB vom 28.Mai 1998
02.06.1998 Presse-Information zum EMR-Expertengespräch am 28.Mai 1998
28.05.1998

EMR Expertengespräch am 28.Mai 1998 in der Kongreßhalle Saarbrücken
Digital Radio / Digital Audio Broadcasting (DAB)
Am Anfang oder am Ende ?

21.05.1998 Band 18 der EMR-Schriftenreihe "Europäisches Medienrecht und seine gemeinschaftsrechtliche Regelung - European Media Law - Television and European Community Law" ab sofort verfügbar
08.05.1998

Presse-Information zum EMR-Expertengesprächam 07.05.1998
Rundfunkföderalismus-Programmvielfalt und funktionsgerechte Finanzausstattung

In memoriam: Bongani Lubisi